Allgemeine Geschäftsbedingungen gegenüber Verbrauchern (B2C) – ElaPorzellan
§ 1 GELTUNGSBEREICH, VERTRAGSSPRACHE
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf die zwischen Ihnen und uns, der Betreibergesellschaft des ElaPorzellan.
ElaPorzellanRigipsstraße 1071083 HerrenbergUSt-IdNr.: DE 321827165
vertreten durch: Sinem Öztürk
über diesen Onlineshop geschlossenen Verträge.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
§ 2 ANWENDBARES RECHT, ZWINGENDE VERBRAUCHERSCHUTZVORSCHRIFTEN
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn
(a) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder(b) Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist. Für den Fall, dass Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.
§ 3 VERTRAGSSCHLUSS
(1) Die Darstellung der Waren und Dienstleistungen in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar. Der Abschluss des Vertrages erfolgt nach § 3 Abs. (2)
(2) Durch Anklicken des „Jetzt kaufen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der in der Bestellübersicht angezeigten Waren und/oder Dienstleistungen ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung. Diese informiert Sie, dass die Bestellung eingegangen ist (Eingangsbestätigung). Der Kaufvertrag, also die Annahme Ihres Vertragsangebots, kommt mit Ausnahme bei Zahlungsart „Vorkasse“ und/oder „PayPal“ durch die Absendung der bestellten Waren zustande. Wenn wir die Ware an einen Logistikdienstleister übergeben, erhalten Sie eine Versandbestätigung, die gleichzeitig die Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt.Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse wird Ihr Vertragsangebot mit der Zusendung der Eingangsbestätigung angenommen. Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt der Vertragsabschluss bereits durch das Anklicken des „Jetzt kaufen“-Buttons.
(3) Sollten zum Zeitpunkt der Bestellung einzelne Produkte nicht verfügbar sein, behalten sich wir uns vor, die Bestellung des Kunden abzulehnen.
(4) Sie können in unserem Onlineshop Waren und/oder Dienstleistungen zum Kauf auswählen, indem Sie diese durch Klick auf den entsprechenden Button in einen Warenkorb legen. Wenn Sie die Bestellung abschließen wollen, gehen Sie zum Warenkorb, wo Sie durch den weiteren Bestellprozess geleitet werden. Nach der Artikelauswahl im Warenkorb und der Angabe aller erforderlichen Bestell- und Adressdaten werden die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst dargestellt. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen des Buttons „Jetzt kaufen“ wird ein verbindliches Angebot im Sinne von Absatz 2 abgegeben.
§ 4 BERICHTIGUNGSHINWEIS
Im Rahmen des Bestellprozesses legen Sie zunächst die gewünschten Waren oder Dienstleistungen in den Warenkorb. Dort können Sie jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Waren oder Dienstleistungen ganz entfernen. Sofern Sie Waren oder Dienstleistungen dort hinterlegt haben, gelangen Sie durch einen Klick auf den „Weiter zur Adresseingabe“-Button auf eine Seite, auf der Sie Ihre Daten eingeben und anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen können. In der Übersicht „Ihr Bestellfortschritt“ können Sie Rechnungs- und Lieferadresse, Versandart und Zahlart prüfen und ggf. ändern. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Vor dem Anklicken des „Jetzt kaufen“-Buttons müssen Sie durch Ankreuzen einer Checkbox bestätigen, dass Sie diese AGB gelesen und akzeptiert haben und über Ihr Widerrufsrecht informiert wurden. Nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Jetzt kaufen“ wird Ihre Erklärung verbindlich im Sinne des § 3 Abs. 2 dieser AGB.
§ 5 ERHEBUNG, SPEICHERUNG UND VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN
(1) Sie können in unserem Onlineshop Waren oder Dienstleistungen als Gast oder als angemeldeter Benutzer bestellen. Als angemeldeter Benutzer müssen Sie nicht jedes Mal Ihre persönlichen Daten angeben, sondern Sie können sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem von Ihnen bei Registrierung frei gewählten Passwort in Ihrem Benutzerkonto anmelden.
(2) Zur Durchführung und Abwicklung einer Bestellung benötigen wir von Ihnen die folgenden Daten:
– Vor- und Nachname– E-Mail-Adresse– Rechnungsanschrift– Lieferanschrift (falls abweichend)
(3) Wenn Sie ein Benutzerkonto anlegen möchten, benötigen wir von Ihnen die in Abs. 2 genannten Daten sowie ein von Ihnen frei gewähltes Passwort.
(4) Die von Ihnen mitgeteilten Daten verwenden wir ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung(en), etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Bei der Bezahlung per Überweisung verwenden wir auch Ihre Bankverbindungsdaten zur Zahlungsabwicklung. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung.
(5) Die von Ihnen mitgeteilten Daten bleiben in Ihrem Benutzerkonto so lange gespeichert, bis Sie dieses selbst löschen. Darüber hinaus bzw. in dem Fall, in dem Sie nur als Gast bestellen bzw. buchen, ohne ein Benutzerkonto anzulegen, speichern wir Ihre Daten nur im Rahmen unserer steuer- und handelsrechtlichen Pflichten.
(6) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung in Ihrem Benutzerkonto vorgenommen werden.
§ 6 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
(1) Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
– Vorkasse, Paypal Plus, Sofort Überweisung (Klarna), Ratenkauf (Klarna), Kauf auf Rechnung (Klarna)
(2) Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig, sofern nachstehend nicht abweichend geregelt.
(3) Bei Vorauskasse per Banküberweisung ist die Zahlung nach Eingang der Bestellbestätigung innerhalb von 3 Tagen fällig, sofern kein späterer Fälligkeitstermin vereinbart wurde.
(4) Sofern Sie PayPal als Zahlungsart ausgewählt haben, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"). In diesem Fall gelten auch die AGB von PayPal. Diese sind einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-fulloder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
§ 7 EIGENTUMSVORBEHALT
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 8 LIEFERBEDINGUNGEN
Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
§ 9 WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( elaPorzellan - Rigipsstraße 10 - 71083 Herrenberg-Gültstein - EMail: info@elaporzellan.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (siehe unten) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An [elaPorzellan - Rigipsstraße 10 - 71083 Herrenberg-Gültstein - EMail: info@elaporzellan.com]:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 10 HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.
§ 11 Nutzungsbedingungen des Gutscheins
1. Ein Kaufgutschein kann nur online auf www.elaporzellan.shop erworben werden.
Der Gutschein mit dem Gutscheincode wird per E-Mail im PDF-Format an die angegebene Adresse versendet.
2. Ein Kaufgutschein wird ausschließlich in Euro ausgestellt.
3. Der Kaufgutschein ist 12 Monate nach Kauf des Gutscheins gültig. Eine Verlängerung des Gutscheins über das Ablaufdatum hinaus oder eine Barauszahlung ist ausgeschlossen.
4. Das mit dem Gutschein verbundene Guthaben wird von uns freigeschaltet, sobald der von Ihnen für einen Kaufgutschein gewählter Betrag Ela Porzellan gutgeschrieben ist.
5. Sollte der Gutscheinwert den Rechnungsbetrag übersteigen, bleibt der Restbetrag des Kaufgutscheins unter dem gleichen Gutscheincode bis zum Ablaufdatum gültig und kann bei weiteren Käufen eingelöst werden. Bitte beachten Sie, dass Sie keinen neuen Kaufgutschein über den Restbetrag erhalten. Eine Barauszahlung des Restguthabens ist ausgeschlossen.
6. Eine nachträgliche Verrechnung eines Kaufgutscheins mit vor dem Erwerb des Kaufgutscheins getätigten Buchungen ist nicht möglich.
7. ElaPorzellan übernimmt keine Haftung bei Schreibfehlern in der E-Mail-Adresse des Gutscheinempfängers oder für den Verlust von Kaufgutscheinen bzw. Gutscheincodes und stellen keinen Ersatz aus.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang des Kaufgutscheins beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An [elaPorzellan - Rigipsstraße 10 - 71083 Herrenberg-Gültstein - EMail: info@elaporzellan.com]:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Im Fall des Nutzungsbestimmungen Gutscheine - ElaPorzellan Widerrufs des Gutscheinkaufs werden wir den von Ihnen erhaltenen Gutscheincode ungültig machen und Ihnen den Wert des Gutscheines zurückerstatten.
§ 12 Transportschäden
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben.
§ 13 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden.
(2) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Jena.
(3) Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet info@elaporzellan.com. Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.